Verstoß gegen die Winterdienstpflicht

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Akute Sturzgefahr in Müggelheim

In Müggelheim häufen sich seit Tagen Hinweise auf gefährliche Gehwege. Teilweise besteht seit über einer Woche spiegelglatte Eisbildung – mit akuter Sturzgefahr für Fußgängerinnen und Fußgänger. Mein Team hat dazu über die Ordnungsamt-App zahlreiche Meldungen an die zuständigen Stellen weitergegeben.


 

Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz sind die Anlieger – also Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer sowie sonstige Berechtigte – verpflichtet, die Gehwege vor ihren Grundstücken von Schnee und Eis zu befreien bzw. bei Glätte zu streuen. Diese Pflicht gilt grundsätzlich auch für Privatstraßen mit öffentlichem Verkehr. Der Winterdienst ist bei Schneefall oder Glättebildung zeitnah durchzuführen; bleibt er aus, ist das nicht nur ein Rechtsverstoß, sondern eine konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit.

Wie das Ordnungsamt gestern mitteilte, wurde die Lage vor Ort geprüft. Zur kurzfristigen Gefahrenabwehr wurden die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) beauftragt, besonders betroffene Bereiche umgehend zu sichern. Das zeigt: Hinweise werden aufgenommen – und konsequentes Dranbleiben hilft, Missstände zu beseitigen.

Ich appelliere daher an alle Anlieger, ihrer Verantwortung nachzukommen und den Winterdienst ordnungsgemäß sicherzustellen. Bitte melden Sie gefährliche Stellen weiterhin über die Ordnungsamt-App – damit unser Kiez auch im Winter sicher bleibt.

https://www.berlin.de/ordnungsamt-online/mobile-app/

Ihr
Martin Sattelkau